Sie ist wieder da

Dafür stehe ich: Eine Wirtschaftswende, die die Wirtschaft jetzt endlich in den Mittelpunkt der christdemokratischen Politik rückt.

Die Rede ist von der Krise. Genauer: einer Wirtschaftskrise in unserem Land. Null Prozent Wachstum in diesem Jahr. Die Bundesregierung hatte ursprünglich noch mit 1,6 Prozent Wachstum gerechnet. Das belegt auch: Die Entwicklungen bei Volkswagen oder Thyssenkrupp sind längst keine Einzelfälle.

Sie trifft uns

Diese Krise trifft zunehmend auch uns am Niederrhein. Die Stimmung unter den Mittelständlern im Rhein-Kreis Neuss hat sich verschlechtert. 

Und nicht nur die Stimmung geht in die falsche Richtung, auch die Zahlen sprechen für sich: Die Industrie in NRW etwa produziert 6,7 Prozent weniger als im ersten Halbjahr 2023. Die Neusser Aluminiumhütte stellt nach mehr als 60 Jahren den Betrieb ein. Das ist nur eines von vielen Beispielen. Es zeigt, wie groß die Herausforderung ist.

Bei VW sind jetzt Arbeitsplätze bedroht. Die Krise könnte auch Folgen für Zulieferer aus NRW nach sich ziehen. Bereits jetzt hat die wirtschaftliche Entwicklung im Rhein-Kreis konkrete Folgen: Arbeitsplätze und sichere Einkommen gehen verloren, gegenüber dem August 2023 sind aktuell über 10 Prozent mehr Menschen ohne Arbeit.

Sie ist hausgemacht und fundamental

Die Entwicklung der globalen Wirtschaft trifft die Handelsnation Deutschland. Aber daran allein liegt es nicht. Das erkennt man, wenn man Deutschland mit unseren europäischen Partnern vergleicht. Für die Euro-Zone wird dieses Jahr ein Wachstum von 0,8 Prozent erwartet.

Auch damit versetzt man keine Berge, aber es macht einen Unterschied. Denn ausgegeben werden kann nur, was vorher verdient wird. Die Unternehmen können nur neue Produktionsanlagen etwa im Chempark in Dormagen bauen, wenn die Wirtschaft besser läuft.

Zudem entspricht schon ein Prozent Wachstum grob gerechnet 10 Mrd. Euro mehr Steuereinnahmen. Ein Prozent Wachstum steht damit auch für mehr Spielräume. Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker aller Ebenen wissen am besten, was das bedeutet. Mehr Spielräume für Kitas, Brücken und unsere Sicherheit.

Und jetzt?

Wir müssen in unserer Politik wieder den Leitsatz von Ludwig Erhard durchsetzen: „Wirtschaft ist nicht alles, aber ohne Wirtschaft ist alles nichts.“ Dafür trete ich ein.

Eine Wirtschaftswende wird nur gelingen, wenn wir sofort alle zusätzlichen – bürokratischen und finanziellen – Belastungen für die Wirtschaft stoppen. Ein Holzhändler kann doch nicht einen Manager einstellen müssen, nur um eine neue EU-Regelung umzusetzen.

Eine Wirtschaftswende wird nur gelingen, wenn sich Leistung lohnt, wir die Fehler beim Bürgergeld beheben und im Rahmen einer Fachkräfteoffensive – wie wir diese Woche in Dormagen diskutiert haben – dafür sorgen, dass die derzeit fast 800 offenen Ausbildungsplätze im Rhein-Kreis besetzt werden können.

Eine Wirtschaftswende wird nur gelingen, wenn wir die Energiekosten spürbar senken und die Energieversorgung sichern, indem keine Abschaltungen erfolgen, bevor nicht neue Kraftwerke zuverlässig am Netz sind. Das ist gerade für die energieintensiven Unternehmen der Lebensmittel-, Aluminium- und Chemieindustrie in unserem Wahlkreis wichtig.

In diesem, unserem Sinne möchte ich die Politik in der Hauptstadt prägen – um unsere Heimat zu stärken. Geschlossen im Team, mit vollem Einsatz und einem klaren Blick für die Zukunft.

Carl-Philipp Sassenrath bewirbt sich für die CDU-Bundestagskandidatur im Wahlkreis Neuss, Grevenbroich, Dormagen und Rommerskirchen. Mehr unter cpsassenrath.de.